Gemeinderatssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet am Mittwoch, 30.11.2016, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 14.09.2016
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  5. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
  6. Erlass der II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
  7. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mustin für das Gebiet westlich der Straße „Am Damm“, südlich der Bebauung in der „Waldstraße“ auf dem Heidberg in der Gemeinde Mustin gelegen
    hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  8. Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 5 der Gemeinde Mustin für das Gebiet westlich der Straße „Am Damm“, südlich der Bebauung in der „Waldstraße“ auf dem Heidberg in der Gemeinde Mustin gelegen
    hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB /§ 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  9. Erlass einer Satzung für das Sondervermögen der Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Mustin
  1. Beschaffung eines Beamers für das Dörphuus
  2. Zuschuss an den Sportverein für die Instandsetzung der Sportplätze
  3. Antrag der Kyffhäuser – Verlegung des Standortes der Fahne ins Dörphuus
  4. Beschaffung von zwei Begrüßungsschildern
  5. Umbesetzung des Bauausschusses
    14.1 Wahl eines Mitgliedes
    14.2 Wahl einer/eines Vorsitzenden
  6. Einrichtung eines nicht ständigen Ausschusses für die Breitbandversorgung in Mustin
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Grundstücksangelegenheiten
    hier: Mietvertrag mit der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Mustin
  9. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
  10. Verschiedenes

Der Tagesordnungspunkt 17 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Mustin, den 16. November 2016 Gemeinde Mustin
gez. Reis
Bürgermeister