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Neuigkeiten aus dem Dorf

Vollständiges BfM-Konzept zum Thema „Gemeinde-Immobilien“ (PDF)

Liebe Mustinerinnen und Mustiner,

viele von Ihnen und Euch haben sich sicher schon gefragt, ob es in Mustin in diesen Zeiten überhaupt noch eine aktive Dorfpolitik gibt. Es gibt sie, und es wird um Positionen im Gemeinderat gerungen.

Unser Dorf steht beim Thema „Gemeinde-Immobilien“ vor großen Herausforderungen. Noch sind keine Entscheidungen gefallen, aber verschiedene Konzepte liegen jetzt auf dem Tisch, und über die muss diskutiert werden. Nach dem Willen der AWM-Mehrheitsfraktion im Gemeinderat soll der Dorfkern mit der alten Schule, dem „Lehrerhaus“ und der Feuerwehr verkauft werden. Aus unserer Sicht dürfen Beschlüsse mit so großer Tragweite nicht ohne Bürgerbeteiligung ge­fasst werden; das sollte bei derart umfassenden Vorhaben eine Selbstverständlichkeit sein.   Für alle Anregungen und Kritik sind wir Ihnen dankbar – melden Sie sich dafür gerne über die Adresse  bfm-mustin@web.de.

Worum geht es?

  • Der bauliche Zustand der alten Feuerwehr muss den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspre­chen. Das betrifft in erster Linie die Sicherheit und die Einsatzbereitschaft der Mitglieder. Hier gibt es einen Nachholbedarf, zu dem das Dorf verpflichtet wurde. Das wirft zwei entscheidende Fragen auf: Renovierung der alten Feuerwehr – oder ein kostspieliger Neubau?
  • Mustin ist als Gemeinde verpflichtet, für ausreichend Kindergartenplätze zu sorgen. Dafür müs­sen bestimmte Voraussetzungen geschaffen werden – auch baulicher Art. Die Frage ist also: Wie sichern wir dauerhaft ausreichend Kindergartenplätze?
  • Der Gasthof „Auszeit“ steht seit dem letzten Herbst leer. Was soll mit dem Gasthof passie­ren?

Das Konzept der AWM-Mehrheitsfraktion im Gemeinderat sieht vor, den alten Dorfkern an der Kir­che samt Kindergarten und Feuerwehr abzureißen bzw. zu verkaufen, aus dem Dorfgemeinschafts­haus (Dörphuus) einen Kindergarten zu machen, ein neues Feuerwehrgebäude an die Streuobst-wiese zu bauen und den jetzigen Gasthof als eine Art Dorftreff zu nutzen.

Im Gegensatz zu solchen radikalen und teuren Einschnitten sind wir Bürger für Mustin für den Erhalt und die Neuverpachtung unseres Gasthofes. Wir sind außerdem für den Erhalt des alten Dorfkerns, den Ausbau des alten Kindergartens und für die Sanierung unseres Feuerwehrgebäudes. Die Dorf-mitte mit Kindergarten und Feuerwehr, der Gasthof und auch das Dorfgemeinschaftshaus bleiben damit, was sie sind.

Unsere Positionen

Der Gasthof

Wir sind überzeugt, dass der Erhalt und die Verpachtung des Gasthofs mit seinen Hotelzimmern zur nachhaltigen Aufwertung des Standortes Mustin und zur Lebensqualität der BewohnerInnen im Dorf beiträgt. Wir sind auch überzeugt, dass die meisten Mustiner und Mustinerinnen diese Auffassung teilen, das hat schon die Unterschriftensammlung im letzten Jahr gezeigt. Auf die Einnahmen der Verpachtung kann und darf die Gemeinde nicht verzichten. Die Umwandlung des Gasthofs in ein Gemeindehaus halten wir schon aus wirtschaftlichen Gründen für falsch, denn der Gasthof kann sich größtenteils selbst tra­gen. Mit einer angemessenen Pacht und den umgelegten Nebenkosten sollten die jährlichen Unter­haltungs- und Bewirtschaftungskosten zu decken sein, die bei einer Eigennutzung ja von der Ge­meinde zu zahlen wären. Zusätzlich würden durch den Gaststättenbetrieb auch noch Einnahmen aus Gewerbe­steuer­ für die Gemeinde generiert. Es gibt bereits eine vom Gemeinderat eingesetzte Ar­beitsgruppe, die sich um die Neuverpachtung kümmert. Wir sind nicht der Auffassung, dass der Gasthof im laufenden Betrieb alle Investitionskosten der letzten Jahrzehnte einspielen oder einen jährlichen Gewinn für die Gemeinde erwirtschaften muss, obwohl er es nach jetzigem Stand sogar täte. So, wie andere Gemeindeaktivitäten erhalten und bezuschusst werden, sind auch hier Zuschüsse durch die Gemeinde – falls überhaupt erforderlich – tragbar. Das ist den Mustinern der Erhalt der Gastronomie im Dorf wert.

Der Kindergarten

Die BfM möchten das jetzige Kindergarten-Gebäude, die „Alte Dorfschule“, weiterhin als Kinder-garten nutzen und – falls erforderlich – energetisch sanieren sowie die vorhandenen Wohnungen ausbauen. Wir streben zunächst aber eine Verlängerung der Übergangslösung im Dorfgemeinschafts-haus an, um den Bedarf besser einschätzen zu können – besonders im Hinblick auf den großen Kindergarten­neubau in Sterley (Fertigstellung in 2022 geplant), der den Bedarf an Plätzen auch in Mustin stark be­einflussen wird.

Wir schlagen daher vor, dass ein energetisches Sanierungskonzept für den alten Kindergarten erstellt wird. Dies kann mit bis zu 80% Zuschuss aus Bundesmitteln gefördert werden, die Umsetzung je nach Maßnahme mit weiteren Fördermitteln und Zuschüssen. Außerdem soll die Woh­nung im Oberge-schoss so umgebaut werden, dass die Räume rechtlich abgesichert für ausreichend neue Kinder-gartenplätze genutzt werden können.

Bei allen Fragen dazu sollten besonders die Betroffenen, also die Kirchengemeinde als Träger, Erzie-herInnen und Eltern in die Diskussionen mit einbezogen werden, was bisher nicht geschehen ist.

Die Feuerwehr

Nach dem letzten Architektenentwurf ist eine Sanierung günstiger als ein Neubau und zwar nicht nur um ca. 70.000 EUR sondern insgesamt eigentlich um ca. 200.000 EUR, da dem Neubauentwurf der große Gemeinschaftsraum fehlt (ca. 50 qm weniger Bruttogrundfläche). Werden außerdem be­stimmte energetische Standards berücksichtigt, könnten dafür bei einer Sanierung weit höhere Tilgungs­zuschüsse/Förderungen beantragt werden (20-50%), als bei einem Neubau (5%).
Wir glauben, die Gemeinde benötigt kein weiteres teures Objekt, um das sie sich kümmern muss. Außerdem bliebe die Dorfmitte mit einer Sanierung der alten Gebäude in Gemeindehand.

Unser Konzept

Wir Bürger für Mustin setzen auf Nachhaltigkeit, Zukunftsfähigkeit und Lebensqualität in unserem Dorf durch den Erhalt und die energetische Modernisierung der traditionellen Gebäude und der dörflichen Infrastruktur. Dagegen wäre ein Aufgeben des Gasthofs, des Dorfgemeinschaftshau­ses und des alten Dorfkerns an der Kirche aus unserer Sicht ein wirtschaftlicher und dorfpoliti­scher Kahlschlag.

Gemeinderatsitzung am 24.3.2021

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet am Mittwoch, 24.03.2021, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 26.12.2020
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
    4.1.  Finanzausschuss
    4.2.  Bau- und Wegeausschuss
    4.3.  Ausschuss für kulturelle und soziale Angelegenheiten
    4.4.  Kindergartenausschuss
  5. Benennung der Mitglieder für den Wahlvorstand für die Bundestagswahl
  6. Annahme von Spenden im Jahr 2020
    Vorlage: 14-01/2021/133
  7. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020
    Vorlage: 14-01/2021/134
  8. Bericht über den Jahresabschluss 2020
    Vorlage: 14-01/2021/132
  9. Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Mustin
    Vorlage: 14-01/2021/135
  10. Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Mustin
    Vorlage: 14-01/2021/135
  11. Antrag der Fraktionen CDU und BfM (Bürger für Mustin)
    hier: Wiederverpachtung der Gaststätte am kleinen Mustiner See
    Vorlage: 14-01/2021/137
  12. Einwohnerfragestunde
  13. Verschiedenes

Mustin, den 11. März 2021 Gemeinde Mustin
gez. Schulz
Bürgermeister

Finanzausschusssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Mustin findet am Donnerstag, 19.11.2020, 19:00 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Aufstellung Haushaltsplan 2021
  4. Information:
    Voraussichtliche Entwicklung der Finanzlage der Gemeinde
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Verschiedenes

Mustin, den 5. November 2020
Gemeinde Mustin Finanzausschuss
gez. Jürgen Stock Ausschussvorsitzender

Gemeinderatssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet am Mittwoch, 23.09.2020, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 20.05.2020
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
    4.1.  Finanzausschuss
    4.2.  Bau- und Wegeausschuss
    4.3.  Ausschuss für kulturelle und soziale Angelegenheiten
    4.4.  Kindergartenausschuss
  1. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO für das 1. Haushaltshalbjahr 2020
  2. Prüfung der Jahresrechnung für 2019
  3. Umlegung des Gashausanschlusses für das Gebäude „Auszeit“
  4. Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Mustin
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Verschiedenes

Mustin, den 11. September 2020 Gemeinde Mustin
gez. Schulz
Bürgermeister

Gemeinderatssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet am
Mittwoch, 20.05.2020, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.2019
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  5. Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Mustin
  6. Ernennung des neu gewählten stellvertretenden Wehrführers
  7. Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Mustin
    hier: Einnahme- und Ausgaberechnung 2019
  8. Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Mustin hier: Einnahme- und Ausgabeplanung für das Haushaltsjahr 2020
  9. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2019
  10. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Mustin
  11. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mustin für das Gebiet nördlich des Kleinen Mustiner Sees, westlich der Dorfstraße und südlich der Bebauung „Goldenseer Straße“ gelegen
    hier: Aufstellungsbeschluss
  12. Errichtung der Übergangs-Kita-Plätze im Dörphuus
  13. Mängelbeseitigung am Gebäude Kindertagesstätte „Spatzennest“
  14. Einwohnerfragestunde
  15. Verschiedenes
  16. Grundstücksangelegenheiten
  17. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

Der Tagesordnungspunkt 16 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Mustin, den 7.Mai  2020 Gemeinde Mustin
gez. Schulz
Bürgermeister

Bauausschusssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Mustin findet

am Donnerstag, 12.03.2020, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. F-Plan am Dörphuus
  4. Neubaugebiet
  5. Gemeindewohnung
  6. Dörphuus und Badehaus (Reparaturen)
  7. Arbeitsdienst (14.03.2020)
  8. Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde

Mustin, den 5. März 2020
Bau- und Wegeausschuss
gez. Sven Kaack
Ausschussvorsitzender

Gemeinderatssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet am Mittwoch, 25.09.2019, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 26.06.2019
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  5. Erlass einer neuen Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
  6. Erlass einer Satzung für die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Mustin (Beitrags- und Gebührensatzung)
  7. Erlass einer neuen Hauptsatzung für die Gemeinde Mustin
  8. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO für das 1. Haushaltshalbjahr 2019
  9. Durchführung Feierlichkeiten „30 Jahre Grenzöffnung“
  10. Umlegung der Gasleitung für die Gaststätte „Auszeit“
  11. Fortsetzung der Gehwegsanierungen in der Waldstraße
  12. Einwohnerfragestunde
  13.  Verschiedenes

Mustin, den 12. September 2019

Gemeinde Mustin gez. H. Schulz Bürgermeister

Bauausschusssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Mustin findet

am Mittwoch, 18.09.2019, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Gasleitung „Auszeit“
  4. Straßenschilder
  5. Silvesterplanung 2020
  6. Bäume Salemer Straße
  7. Gemeindewege Laden und Borwinkel
  8. Verschiedenes
  9. Einwohnerfragestunde

Mustin, den 11. September 2019

Gemeinde Mustin
Bau- und Wegeausschuss gez. Sven Kaack Ausschussvorsitzender

Kulturauschusssitzung

Einladung

Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für kulturelle und soziale
Angelegenheiten der Gemeinde Mustin findet statt am
Mittwoch, 19.06.2019, um 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin,
zu der ich hiermit einlade. 

Tagesordnung 

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 

2. Feststellen der Beschlussfähigkeit 

3. Anträge zur Tagesordnung 

4. Planung des Haus- und Hofflohmarktes „Mustin trödelt“

5. Aktionen zum Johannifest der Kirchengemeinde

6. Information zu kulturellen  Veranstaltungen

7. Einwohnerfragestunde 

8. Verschiedenes 

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Gesine Biller                                                                                                                                Ausschussvorsitzende 

Gemeinderatssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet
am Mittwoch, 20.03.2019, 20:00 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt,
zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2018
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
  5. Annahme von Spenden im Jahr 2018
  6. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018
  7. Bericht über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018
  8. Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Mustin
    hier: Einnahme- und Ausgabeplanung für das Haushaltsjahr 2019
  9. Weitere Instandsetzung (Pflasterung) Gehweg Salemer Straße
  10. Einwohnerfragestunde
  11.  Verschiedenes

Mustin, den 8. März 2019

gez. Schulz
Bürgermeister