Archiv der Kategorie: Allgemein

Finanzauschusssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Mustin findet
am Donnerstag, 18.11.2021, 19:00 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin,

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
  3. Information, Beratung Antrag Waldkindergarten
  4. Information und Beratung Möglichkeiten Straßenbeleuchtung.
    Umrüstung, Neubau, Kosten, Fördermöglichkeiten
  5. Aufstellung Haushaltsplan 2022
  6. Einwohnerfragestunde
  7. Verschiedenes

Gemeinderatssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet am Mittwoch, 22.09.2021, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 16.06.2021
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
    4.1.  Finanzausschuss
    4.2.  Bau- und Wegeausschuss
    4.3.  Ausschuss für kulturelle und soziale Angelegenheiten
    4.4.  Kindergartenausschuss
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7 der Gemeinde Mustin für das Gebiet nördlich der Gemeindestraße „Ihlenpaul“ und westlich anschließend an die Bebauung der Gemeindestraßen „Kamp“ und „Poppensaal“
    hier: Freigabe des Bebauungskonzeptes für den Vorentwurf für die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  7. Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung für die Gemeinde Mustin
  8. Prüfung der Jahresrechnung 2020
  9. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO für das 1. Haushaltshalbjahr 2021
  10. Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung der Gemeinde Mustin zur Deckung der Kosten der Mitgliedschaft in dem Gewässerunterhaltungsverband „Ratzeburger See“ vom 09.10.2013
  11. Angelegenheiten der zentralen Wasserversorgung
    11.1.  Benutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2022-2024
    11.2.  Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Mustin über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale Wasserversorgung (Beitrags- und Gebührensatzung) vom 25.09.2019
  12. Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Gaststätte „Auszeit“ für Unterbringung von
    Kindern („Ferienlager“) in den Herbstferien 2021 hier: Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der Stadt Ratzeburg
  13.  Anschaffung einer Scheuer-Saug-Reinigungsmaschine für das „Dörphuus“
  14. Einwohnerfragestunde
  15. Verschiedenes

Mustin, den 13. September 2021

Gemeinde Mustin gez.
H. Schulz
Bürgermeister

Bekanntmachung des Amtes Lauenburgische Seen

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mustin

Bekanntmachung des Amtes Lauenburgische Seen
über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß § 47 f Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für die
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mustin

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin hat in Ihrer Sitzung am 20.05.2020 beschlossen, die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mustin für das Gebiet nördlich des „Kleinen Mustiner Sees“, westlich der „Dorfstraße“ und südlich der Bebauung „Goldenseer Straße“ in der Gemeinde Mustin gelegen, aufzustellen. Das Gebiet soll Fläche für Gemeinbedarf im Flächennutzungsplan ausgewiesen werden.

Um die Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) örtlich zu unterrichten und Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben, führt die Gemeinde Mustin für o. a. Bauleitplan im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, 23911 Mustin, am Donnerstag, den 02. September 2021, um 18.00 Uhr eine Bürgeranhörung durch. Die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen gem. § 47 f GO wird am Donnerstag, 02. September 2021 um 17.30 Uhr im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, 23911 Mustin, durchgeführt.

Es werden die allgemeinen Zwecke und Ziele der Planung vorgestellt.

Ferner können schriftliche Äußerungen an das Amt Lauenburgische Seen, Fünfhausen 1, 23909 Ratzeburg, gerichtet werden, oder dort während der Sprechstunden zur Niederschrift abgegeben werden. Nach Durchführung der Veranstaltung liegen die Pläne 14 Tage in der Amtsverwaltung Lauenburgische Seen aus.

Ratzeburg, den 12.08.2021

(L.S.) Amt Lauenburgische Seen Der Amtsvorsteher

gez. H. Dohrendorff

 

Kulturausschusssitzung

Einladung

Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für kulturelle und soziale Angelegenheiten der Gemeinde Mustin findet statt am
Montag, 09.08.2021, um 19:00 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin,
zu der wir hiermit einladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Planung des Dorf- und Hofflohmarktes Kittlitz/Goldensee/Mustin am 19.09.2021
6. Was können wir trotz Corona machen?
* Wiederbelebung des Dorfhauses (Gymnastik, Bastelnachmittag, Spiele-Abend, Lesungen…)
* Laternenumzug
* Adventszeit und Jahreswechsel
8. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Gesine Biller

Mustin, 26.07.2021

Gemeinderatssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet am Mittwoch, 16.06.2021, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 24.03.2021
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
    4.1.  Finanzausschuss
    4.2.  Bau- und Wegeausschuss
    4.3.  Ausschuss für kulturelle und soziale Angelegenheiten
    4.4.  Kindergartenausschuss
  1. Abschluss einer neuen Finanzierungsvereinbarung mit der Kirchengemeinde (Träger) für die Kindertagesstätte „Spatzennest“
  2. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mustin für das Gebiet nördlich der Gemeindestraße „Ihlenpaul“, westlich anschließend an die Bebauung der Gemeindestraße „Kamp“ und „Poppensaal“ (Bebauungsplan Nr. 3 – „westl. des „Redder““) in der Gemeinde Mustin gelegen

    hier: Aufstellungsbeschluss

  3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7 der Gemeinde Mustin für das Gebiet nördlich der Gemeindestraße „Ihlenpaul“, westlich anschließend an die Bebauung der Gemeindestraßen „Kamp“ und „Poppensaal“ (Bebauungsplan Nr. 3 – „westl. des „Redder““) in der Gemeinde Mustin gelegen

    hier: Aufstellungsbeschluss

  4. Einrichtung eines Knicklehrpfades durch den Naturpark Lauenburgische Seen
  5. Aufstellung eines Fitnessgerüstes am Dörphuus
  6. Einsatz einer Kehrmaschine zur Straßenreinigung
  7. Fortsetzung der Pflasterarbeiten für die Gehwege
  8. Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für kulturelle und soziale Angelegenheiten
  9. Einwohnerfragestunde
  10. Verschiedenes

Mustin, den 7. Juni 2021 Gemeinde Mustin
gez. H. Schulz Bürgermeister

Bauausschusssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Mustin findet

am Dienstag, 01.06.2021, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Einsatz Kehrmaschine
  4. Pflastern der Gehwege
  5. Standort Fitnessgerät
  6. Straßenschäden
  7. Verschiedenes
  8. Einwohnerfragestunde

Mustin, den 17. Mai 2021
Bau- und Umweltausschuss
gez. Sven Kaack
Ausschussvorsitzender

Neuigkeiten aus dem Dorf

Vollständiges BfM-Konzept zum Thema „Gemeinde-Immobilien“ (PDF)

Liebe Mustinerinnen und Mustiner,

viele von Ihnen und Euch haben sich sicher schon gefragt, ob es in Mustin in diesen Zeiten überhaupt noch eine aktive Dorfpolitik gibt. Es gibt sie, und es wird um Positionen im Gemeinderat gerungen.

Unser Dorf steht beim Thema „Gemeinde-Immobilien“ vor großen Herausforderungen. Noch sind keine Entscheidungen gefallen, aber verschiedene Konzepte liegen jetzt auf dem Tisch, und über die muss diskutiert werden. Nach dem Willen der AWM-Mehrheitsfraktion im Gemeinderat soll der Dorfkern mit der alten Schule, dem „Lehrerhaus“ und der Feuerwehr verkauft werden. Aus unserer Sicht dürfen Beschlüsse mit so großer Tragweite nicht ohne Bürgerbeteiligung ge­fasst werden; das sollte bei derart umfassenden Vorhaben eine Selbstverständlichkeit sein.   Für alle Anregungen und Kritik sind wir Ihnen dankbar – melden Sie sich dafür gerne über die Adresse  bfm-mustin@web.de.

Worum geht es?

  • Der bauliche Zustand der alten Feuerwehr muss den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspre­chen. Das betrifft in erster Linie die Sicherheit und die Einsatzbereitschaft der Mitglieder. Hier gibt es einen Nachholbedarf, zu dem das Dorf verpflichtet wurde. Das wirft zwei entscheidende Fragen auf: Renovierung der alten Feuerwehr – oder ein kostspieliger Neubau?
  • Mustin ist als Gemeinde verpflichtet, für ausreichend Kindergartenplätze zu sorgen. Dafür müs­sen bestimmte Voraussetzungen geschaffen werden – auch baulicher Art. Die Frage ist also: Wie sichern wir dauerhaft ausreichend Kindergartenplätze?
  • Der Gasthof „Auszeit“ steht seit dem letzten Herbst leer. Was soll mit dem Gasthof passie­ren?

Das Konzept der AWM-Mehrheitsfraktion im Gemeinderat sieht vor, den alten Dorfkern an der Kir­che samt Kindergarten und Feuerwehr abzureißen bzw. zu verkaufen, aus dem Dorfgemeinschafts­haus (Dörphuus) einen Kindergarten zu machen, ein neues Feuerwehrgebäude an die Streuobst-wiese zu bauen und den jetzigen Gasthof als eine Art Dorftreff zu nutzen.

Im Gegensatz zu solchen radikalen und teuren Einschnitten sind wir Bürger für Mustin für den Erhalt und die Neuverpachtung unseres Gasthofes. Wir sind außerdem für den Erhalt des alten Dorfkerns, den Ausbau des alten Kindergartens und für die Sanierung unseres Feuerwehrgebäudes. Die Dorf-mitte mit Kindergarten und Feuerwehr, der Gasthof und auch das Dorfgemeinschaftshaus bleiben damit, was sie sind.

Unsere Positionen

Der Gasthof

Wir sind überzeugt, dass der Erhalt und die Verpachtung des Gasthofs mit seinen Hotelzimmern zur nachhaltigen Aufwertung des Standortes Mustin und zur Lebensqualität der BewohnerInnen im Dorf beiträgt. Wir sind auch überzeugt, dass die meisten Mustiner und Mustinerinnen diese Auffassung teilen, das hat schon die Unterschriftensammlung im letzten Jahr gezeigt. Auf die Einnahmen der Verpachtung kann und darf die Gemeinde nicht verzichten. Die Umwandlung des Gasthofs in ein Gemeindehaus halten wir schon aus wirtschaftlichen Gründen für falsch, denn der Gasthof kann sich größtenteils selbst tra­gen. Mit einer angemessenen Pacht und den umgelegten Nebenkosten sollten die jährlichen Unter­haltungs- und Bewirtschaftungskosten zu decken sein, die bei einer Eigennutzung ja von der Ge­meinde zu zahlen wären. Zusätzlich würden durch den Gaststättenbetrieb auch noch Einnahmen aus Gewerbe­steuer­ für die Gemeinde generiert. Es gibt bereits eine vom Gemeinderat eingesetzte Ar­beitsgruppe, die sich um die Neuverpachtung kümmert. Wir sind nicht der Auffassung, dass der Gasthof im laufenden Betrieb alle Investitionskosten der letzten Jahrzehnte einspielen oder einen jährlichen Gewinn für die Gemeinde erwirtschaften muss, obwohl er es nach jetzigem Stand sogar täte. So, wie andere Gemeindeaktivitäten erhalten und bezuschusst werden, sind auch hier Zuschüsse durch die Gemeinde – falls überhaupt erforderlich – tragbar. Das ist den Mustinern der Erhalt der Gastronomie im Dorf wert.

Der Kindergarten

Die BfM möchten das jetzige Kindergarten-Gebäude, die „Alte Dorfschule“, weiterhin als Kinder-garten nutzen und – falls erforderlich – energetisch sanieren sowie die vorhandenen Wohnungen ausbauen. Wir streben zunächst aber eine Verlängerung der Übergangslösung im Dorfgemeinschafts-haus an, um den Bedarf besser einschätzen zu können – besonders im Hinblick auf den großen Kindergarten­neubau in Sterley (Fertigstellung in 2022 geplant), der den Bedarf an Plätzen auch in Mustin stark be­einflussen wird.

Wir schlagen daher vor, dass ein energetisches Sanierungskonzept für den alten Kindergarten erstellt wird. Dies kann mit bis zu 80% Zuschuss aus Bundesmitteln gefördert werden, die Umsetzung je nach Maßnahme mit weiteren Fördermitteln und Zuschüssen. Außerdem soll die Woh­nung im Oberge-schoss so umgebaut werden, dass die Räume rechtlich abgesichert für ausreichend neue Kinder-gartenplätze genutzt werden können.

Bei allen Fragen dazu sollten besonders die Betroffenen, also die Kirchengemeinde als Träger, Erzie-herInnen und Eltern in die Diskussionen mit einbezogen werden, was bisher nicht geschehen ist.

Die Feuerwehr

Nach dem letzten Architektenentwurf ist eine Sanierung günstiger als ein Neubau und zwar nicht nur um ca. 70.000 EUR sondern insgesamt eigentlich um ca. 200.000 EUR, da dem Neubauentwurf der große Gemeinschaftsraum fehlt (ca. 50 qm weniger Bruttogrundfläche). Werden außerdem be­stimmte energetische Standards berücksichtigt, könnten dafür bei einer Sanierung weit höhere Tilgungs­zuschüsse/Förderungen beantragt werden (20-50%), als bei einem Neubau (5%).
Wir glauben, die Gemeinde benötigt kein weiteres teures Objekt, um das sie sich kümmern muss. Außerdem bliebe die Dorfmitte mit einer Sanierung der alten Gebäude in Gemeindehand.

Unser Konzept

Wir Bürger für Mustin setzen auf Nachhaltigkeit, Zukunftsfähigkeit und Lebensqualität in unserem Dorf durch den Erhalt und die energetische Modernisierung der traditionellen Gebäude und der dörflichen Infrastruktur. Dagegen wäre ein Aufgeben des Gasthofs, des Dorfgemeinschaftshau­ses und des alten Dorfkerns an der Kirche aus unserer Sicht ein wirtschaftlicher und dorfpoliti­scher Kahlschlag.

Gemeinderatsitzung am 24.3.2021

Einladung

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mustin findet am Mittwoch, 24.03.2021, 19:30 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 26.12.2020
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
    4.1.  Finanzausschuss
    4.2.  Bau- und Wegeausschuss
    4.3.  Ausschuss für kulturelle und soziale Angelegenheiten
    4.4.  Kindergartenausschuss
  5. Benennung der Mitglieder für den Wahlvorstand für die Bundestagswahl
  6. Annahme von Spenden im Jahr 2020
    Vorlage: 14-01/2021/133
  7. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020
    Vorlage: 14-01/2021/134
  8. Bericht über den Jahresabschluss 2020
    Vorlage: 14-01/2021/132
  9. Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Mustin
    Vorlage: 14-01/2021/135
  10. Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Mustin
    Vorlage: 14-01/2021/135
  11. Antrag der Fraktionen CDU und BfM (Bürger für Mustin)
    hier: Wiederverpachtung der Gaststätte am kleinen Mustiner See
    Vorlage: 14-01/2021/137
  12. Einwohnerfragestunde
  13. Verschiedenes

Mustin, den 11. März 2021 Gemeinde Mustin
gez. Schulz
Bürgermeister

Finanzausschusssitzung

Einladung

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Mustin findet am Donnerstag, 19.11.2020, 19:00 Uhr,
im „Uns Dörphuus“, Dorfstr. 57a, Mustin, statt.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Aufstellung Haushaltsplan 2021
  4. Information:
    Voraussichtliche Entwicklung der Finanzlage der Gemeinde
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Verschiedenes

Mustin, den 5. November 2020
Gemeinde Mustin Finanzausschuss
gez. Jürgen Stock Ausschussvorsitzender